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Unterschreitung von Tages- oder Wochenruhezeiten: Ersatzruhe oder Schadenersatz – eine OGH-Entscheidung mit gigantischen Folgen – arbeits- wie abgabenrechtlich - Wilhelm Kurzböck - WIKU - 13.02.2024
Unterschreitung von Tages- oder Wochenruhezeiten: Ersatzruhe oder Schadenersatz – eine OGH-Entscheidung mit gigantischen Folgen – arbeits- wie abgabenrechtlich
Ein Arbeitnehmer (ein Schulwart) hat nach seiner Pensionierung mit seinem früheren Dienstgeber "abgerechnet".
Konkret ging es um viele Verletzungen der Tagesruhezeiten, die er hinnehmen musste, weil er im Auftrag seines Arbeitgebers auch noch bis spätabends (bis 22 Uhr) für jene da sein musste, welche die Schule des Abends nutzen (Kurse, Vereine,....).
Ab 7 Uhr 30 stand er wieder parat.
Sein Arbeitgeber lehnte die gestellte Schadenersatzforderung ab, weil er meinte, ja ohnedies Überstunden bezahlt zu haben.
Die Vorinstanzen (Erst- und Zweitgericht) lehnten die Forderung ebenfalls ab.
Dann war der OGH am Wort und über diese Entscheidung wird man noch lange sprechen, sie wird die Praxis mit Sicherheit beeinflussen, sie wird dazu führen, dass sich manche überlegen werden, eine nicht unerhebliche abgabenfreie Zahlung geltend zu machen.
Ich bringe diese Entscheidung ganz ausführlich mit Beleuchtung der Auswirkungen auf die Arbeits- und LV-Praxis in der Ausgabe Nr. 4/2024 (erscheint zu Beginn der ersten März-Woche 2024). Wenn Sie das Premium-Abo der WIKU Personal aktuell haben (sowie das dazugehörige Premium-Passwort), so können Sie den Text schon jetzt lesen.