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agBelastung, Operationskosten - HWF - 20.11.2019
Ich habe einen Fall, bei dem (auch für einen Laien) offensichtlich berechtigte
und profund argumentierte ag Belastungen mit Verweis auf die Richtlinien
abgelehnt wurden. Vom FA wird auf den Beschwerdeweg
und auf die Anordnungen von "oben" verwiesen.
Im Zuge meiner Recherche bin ich auf 2 fast idente Fälle gestossen,
die beim BFG gelandet sind und dort positiv (für den Antragsteller)
abgeschlossen wurden.
Ich vermute System dahinter : Beamtenbeschäftigung, man macht es sich leicht
(mit einer Ablehnung kann man nichts falsch machen) oder lässt es einfach drauf ankommen.
Gibt es im Forum dazu ähnliche Erfahrungen ?
RE: agBelastung, Operationskosten - Hendrich Günter - 20.11.2019
Lieber Kollege
Ihrem Eintrag kann ich keinen Sachverhalt entnehmen, worum geht es konkret?
RE: agBelastung, Operationskosten - HWF - 21.11.2019
Sg. Hr. Kollege !
Ich wollte vorerst nicht zu sehr ins Detail gehen, da es mir um die generelle Vorgangsweise des FA
- Ablehnung des Antrages in der ersten Instanz ohne sich die Unterlage genau anzusehen- geht.
Zum Sachverhalt:
Es geht um die ag Belastungen von 2018
im Jahr 2017 erste WirbelsäulenOP (Versteifung der Wirbelsäule), in 2018 2 weitere (vom selben Operateur) weil sich erhebliche Komplikationen ergeben haben,
Patientin mittlerweile nicht mehr gehfähig. Mitte 2018 erklärt der Arzt (Doz. UniWien!), nicht mehr weiter zu wissen, Patientin wird auch aus
dem Privatspital (evangKH) entlassen. Es ergeben sich - zu Hause- schwere Komplikationen, Notarzt- Rettung sucht KH Platz- Aufnahme wird
im AKH, KH Wr.Neustadt, KH Baden verweigert. Notaufnahme einige Tage später an einer systemfremden Abteilung in Baden.
3 Wochen werden die Folgen der starken Schmerzmittel (mittlerweile Infektionen im OP Bereich, die Schrauben haben keinen Halt mehr, Wirbel haben sich aufgelöst ...) behandelt, es wird KH/Arzt gesucht der die Probleme "sanieren" kann (Speising: Ablehnung, detto AKH, evang KH)
Durch Zufall wurde Kontakt zu Klinik Kettenbrücke, Innsbruck, hergestellt, die haben sich professionell dem Fall angenommen, nach 1 Monat Aufenthalt und mehreren OPs konnte Patientin nach Hause entlassen werden.
Patientin ist nicht zusatzversichert, Kosten: gesamt rd 60.000 € (Klinik Innsbruck : 48.000)
Patientin wäre sonst an den Folgen der Schmerzmittel gestorben.
Alle Aufenthalte, insb Diagnosen, sind genau dokumentiert (wurden fürs FA aus dem Med. übersetzt).
Erster Bescheid vom FA: Kosten sind nur dann absetzbar wenn die Behandlungen medizinisch erforderlich sind und die Behandlung aus medizinischen
Gründen nicht in einem öffentlichen KH erfolgen kann. Diese Nachweise konnten nicht erbracht werden !
Zusatzinformation: max 10 Ärzte/Stationen in Ö sind fachlich in der Lage, eine derartige OP durchzuführen, die meisten davon nicht im öffentl.Bereich, Bereitschaft dazu natürlich vorausgesetzt.
Beschwerde ist bereits ausgearbeitet, befürchte allerdings, dass es bis zum Finanzgericht gehen wird
RE: agBelastung, Operationskosten - Steuerexperte - 21.11.2019
Guten Abend,
die Abzugsfähigkeit hängt davon ab, ob die Behandlung/Operation in der Privatklinik aus triftigen medizinischen Gründen erforderlich war. Die aktuelle Judikatur weist bei Krankheitskosten deutlich auf die amtswegige Ermittlungspflicht hin. Bei einem derart tragischen Fall mit exorbitant hohen Kosten wird es nicht ausreichen, dass die Behörde feststellt, dass Nachweise nicht erbracht werden konnten.
Viele Grüße