14.01.2026, 09:46
Sachverhalt:
Ein Arbeitgeber kündigte das Dienstverhältnis eines Arbeitnehmers, der sich in Elternteilzeit befunden hatte auf, nachdem er Elternteilzeit für das nächste Kind beim Dienstgeber angemeldet hatte.
Zuvor holte sich der Arbeitgeber die gerichtliche Zustimmung nach § 10 Abs. 4 MSchG ein.
Bevor die Kündigung ausgesprochen wurde, hielt der Arbeitgeber auch das „Vorverfahren“ mit seinem Betriebsrat (§ 105 ArbVG) ein.
Der Arbeitnehmer focht die dann ausgesprochene Kündigung wegen Sozialwidrigkeit, wegen verpönten Motivs und wegen Diskriminierung an (also das „volle Programm“).
So entschied der OGH:
Dies erfahren Sie in der Ausgabe Nr. 2/2026 oder schon jetzt im nachstehend verlinkten Fachbeitrag des WIKU Premium-Blogs, wenn Sie Ihr WIKU Premium-Passwort zur Hand haben:
https://www.wikutraining.at/blog/1184
Ein Arbeitgeber kündigte das Dienstverhältnis eines Arbeitnehmers, der sich in Elternteilzeit befunden hatte auf, nachdem er Elternteilzeit für das nächste Kind beim Dienstgeber angemeldet hatte.
Zuvor holte sich der Arbeitgeber die gerichtliche Zustimmung nach § 10 Abs. 4 MSchG ein.
Bevor die Kündigung ausgesprochen wurde, hielt der Arbeitgeber auch das „Vorverfahren“ mit seinem Betriebsrat (§ 105 ArbVG) ein.
Der Arbeitnehmer focht die dann ausgesprochene Kündigung wegen Sozialwidrigkeit, wegen verpönten Motivs und wegen Diskriminierung an (also das „volle Programm“).
So entschied der OGH:
Dies erfahren Sie in der Ausgabe Nr. 2/2026 oder schon jetzt im nachstehend verlinkten Fachbeitrag des WIKU Premium-Blogs, wenn Sie Ihr WIKU Premium-Passwort zur Hand haben:
https://www.wikutraining.at/blog/1184