Rückforderung einer gewährten Provision wegen rechtsgrundlosen Rücktritts von Kunden seines Arbeitgebers

[Wilhelm Kurzböck]

Sachverhalt:
 
Ein Arbeitgeber verklagte seinen ehemaligen Arbeitnehmer, da sich dieser weigerte, ihm eine Provision zurückzuzahlen.
 
Nachdem die Zahlung (Vermittlungsprovision) der Kunden nach einem vom Arbeitnehmer vermittelten Geschäft beim Arbeitgeber eingelangt war, erhielt er vom Arbeitgeber vereinbarungsgemäß seinen Provisionsanteil.
 
In weiterer Folge traten die Käufer vom Kaufpreis - allerdings ohne Rechtsgrund - zurück und der Arbeitgeber erstattete freiwillig die komplette Provision zurück und verlangte vom Arbeitnehmer dessen Anteil zurück.
 
Der Arbeitnehmer weigerte sich zur Rückzahlung. Deshalb landete der Fall vor Gericht und schließlich vor dem OGH.
 
 
So entschied der OGH:
 
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