Die 3. Covid 19-Notmaßnahmen-Verordnung

[Wilhelm Kurzböck - WIKU]

Die 3. Covid-19-Notmaßnahmen-Verordnung steht kurz vor der Veröffentlichung.

Hier finden Sie eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Änderungen dazu:

https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus---Aktuelle-Ma%C3%9Fnahmen.html

Hier finden Sie den Entwurf zur Verordnung:

https://www.sozialministerium.at/dam/jcr:e963a33b-0d9e-4e06-928a-6fe094c617e3/Entwurf_3._COVID_19_NotMV_200121.pdf 

Hier finden Sie ein Frage-Antworten-Protokoll zur neuen Rechtslage:

https://www.sozialministerium.at/dam/jcr:a9486643-ac07-472d-be68-017a146fc17f/20210121-haeufig-gestellte-fragen.pdf 

Die Verordnung soll mit 25. Jänner 2021 in Kraft treten und bis einschließlich 3. Februar 2021 andauern. Die Verlautbarung im Bundesgesetzblatt bleibt noch abzuwarten.

Die angekündigte Änderung des Epidemiegesetzes sowie des Covid-19-Maßnahmengesetzes wurde im Bundesgesetzblatt (BGBl. I Nr. 23/2021) verlautbart:

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/I/2021/23/20210120

Morgen soll im Laufe des Tages auch der neue General-Kollektivvertrag samt einem FAQ dazu veröffentlicht werden.