27.08.2019, 15:06
Sachverhalt:
Eine in Slowenien ansässige und in Österreich in einem Arbeitsverhältnis stehende Arbeitnehmerin beantragte bei der Gebietskrankenkasse das Kinderbetreuungsgeld in der Kontenversion.
Die GKK lehnte den Antrag ab, weil sie der Ansicht war, dass bedingt durch einen 1,5 Monate andauernden Krankengeldbezug ohne parallele Entgeltsfortzahlung (langer Krankenstand bei ausgeschöpftem Krankenentgelt) während der maßgeblichen 6 Monate vor der Geburt des Kindes der „nationale Beschäftigungsbegriff“ des § 24 Abs. 2 KBGG nicht erfüllt war und Österreich daher nicht leistungszuständig wäre.
Fraglich war nun, welchen "Schaden" ein längerer Krankengeldbezug ohne parallele Entgeltsfortzahlung beim Kinderbetreuungsgeld anrichten könnte.
So entschied der OGH:
Das Ergebnis erfahren Sie in WPA 14/2019.
Eine in Slowenien ansässige und in Österreich in einem Arbeitsverhältnis stehende Arbeitnehmerin beantragte bei der Gebietskrankenkasse das Kinderbetreuungsgeld in der Kontenversion.
Die GKK lehnte den Antrag ab, weil sie der Ansicht war, dass bedingt durch einen 1,5 Monate andauernden Krankengeldbezug ohne parallele Entgeltsfortzahlung (langer Krankenstand bei ausgeschöpftem Krankenentgelt) während der maßgeblichen 6 Monate vor der Geburt des Kindes der „nationale Beschäftigungsbegriff“ des § 24 Abs. 2 KBGG nicht erfüllt war und Österreich daher nicht leistungszuständig wäre.
Fraglich war nun, welchen "Schaden" ein längerer Krankengeldbezug ohne parallele Entgeltsfortzahlung beim Kinderbetreuungsgeld anrichten könnte.
So entschied der OGH:
Das Ergebnis erfahren Sie in WPA 14/2019.