Welche arbeitsrechtlichen Folgen haben fehlgeleitete E-Mails?


https://www.derstandard.at/story/3000000...te-e-mails

Die Handysignatur wird am 5. Dezember 2023 abgeschaltet - Netzpolitik - derStandard.at › Web

https://www.gesundheitskasse.at/cdsconte...gkdgportal

Urlaubsersatzleistung - Verlängerung der Pflichtversicherung

Quelle: ÖGK-Magazin DGservice Nr. 3/2023

https://www.gesundheitskasse.at/cdsconte...gkdgportal

Quelle: ÖGK-Magazin DGservice Nr. 3/September 2023

https://www.gesundheitskasse.at/cdsconte...gkdgportal

ÖGK-Magazin DGservice Nr. 3/2023

https://www.gesundheitskasse.at/cdsconte...gkdgportal

Quelle: ÖGK-Magazin DGservice Nr. 3/2023

https://www.gesundheitskasse.at/cdsconte...gkdgportal

Frage:

Bei der ab 1.10.2023 gültigen Variante der Kurzarbeit errechnet sich die Kurzarbeitsunterstützung einerseits aus der Differenz zwischen dem Mindestbruttoentgelt und dem Entgelt für die geleisteten bzw. fortbezahlten Stunden (ausgenommen von dieser Berechnung sind Urlaub und Zeitausgleich: für diese Zeiträume muss das Entgelt auch weiterhin ungekürzt zum Ansatz gebracht werden).

Die neue Kurzarbeitsrichtlinie verpflichtet jedoch zur Bezahlung einer Kurzarbeitsunterstützung mindestens in der Höhe jenes Betrages, der sich als „Teilbetrag Kurzarbeitsbeihilfe - Kurzarbeitsunterstützung“ ergibt. Letzteren Betrag kann man aber im Rahmen der Personalverrechnung nicht selber ermitteln.

Der Betrag der Kurzarbeitsunterstützung ergibt somit aus dem höheren der beiden Beträge. Jedoch stellt sich die Frage, wie man zu diesem Betrag kommt.

Diesbezüglich habe ich eine Recherche angestellte und dabei folgende Rückmeldung erhalten:



Antwort:

Die Antwort finden Sie im beiliegenden Dokument, für das Sie das Premium-Passwort der WIKU Personal aktuell benötigen.

Die Antwort wird zudem in der Ausgabe Nr. 18/2023 der WIKU Personal aktuell veröffentlicht werden.

Angehängte Dateien

  Kurzarbeitsunterstützung als Teil der Kurzarbeitsbeihilfe.pdf (Größe: 271,07 KB / Downloads: 2)

Mittels Verordnung wurden der Reihe nach für drei Bereiche mit Wirkung ab 1.10.2023 die neuen Lehrlingseinkommen verlautbart:

1.  Fitnessbetreuerinnen und Fitnessbetreuer (BGBl. II Nr. 304, ausgegeben am 10.10.2023):

https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Bgbl...I_304.html


2.  Sportadministratorinnen und Sportadministrator (BGBl. II Nr. 303, ausgegeben am 10.10.2023):

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/II/2023/303/20231010


3. Veranstaltungstechnikerinnen und Veranstaltungstechniker (BGBl. II Nr. 304, ausgegeben am 10.10.2023):

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/II/2023/304/20231010

Mich erreichte vor wenigen Tagen eine von Mitarbeiter:innen der ÖGK (Wiener Raum) in Umlauf gebrachte "fachliche Einschätzung" , wonach man parallel zu einem bestehenden Dienstverhältnis zusätzlich noch eine fallweise Beschäftigung (wie erwähnt: zum selben Dienstgeber) haben könnte und dass es am Softwarehersteller liegt, wenn das so nicht abrechenbar ist.

Ich darf nur kurz und knapp dazu anmerken, dass diese Feststellung diametral zur ständigen VwGH-Judikatur verläuft (man könnte auch "falsch" sagen) und dass wir hier bemüht sind, eine bundesweite Feststellung diesbezüglich zu erlangen (man könnte auch sagen: eine bundesweite Erinnerung an diese ständige höchstgerichtliche Judikatur).

Falls dies nämlich ermöglicht werden sollte, müsste man das Gesetz ändern. Alleine, dass die Software der ÖGK dazu in der Lage wäre, so etwas zu verwalten, ersetzt eine legistische Korrektur nicht.

Ich gehe aber davon aus, dass dieses Missverständnis in Kürze offiziell aufgeklärt und "ad acta gelegt" werden wird.