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| Zählt die Dauer des Umkleidens und Ausrüstens eines Exekutivbeamten zur Dienstzeit? |
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Geschrieben von: Wilhelm Kurzböck - 24.03.2026, 16:27 - Forum: News & wichtige Infos
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Sachverhalt:
Ein mittlerweile sich im Ruhestand befindlicher Exekutivbeamter aus Wien beantragte, dass die Zeiten des Umkleidens (Uniform anlegen bzw. ablegen) sowie des Anlegens bzw. des Ablegens der Ausrüstung (30 Minuten pro Tag) als Dienstzeit gewertet werden sollten.
Daraus würde dann auch resultieren, dass diese Zeiten als Überstunden abzugelten gewesen wären, was er nun „nachfordern“ würde.
Die zuständige Landespolizeidirektion sowie das Bundesverwaltungsgericht lehnten das Ansinnen ab.
Der Fall landete vor dem VwGH.
So entschied der VwGH:
Lesen Sie mehr dazu in WPA 7/2026 (erscheint Mitte April 2026) oder schon jetzt im nachstehend verlinkten Fachbeitrag des WIKU Premium-Blogs (WIKU Premium-Passwort wird dazu benötigt):
https://www.wikutraining.at/blog/1336
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| Aus dem WIKU-Premium-Support: Altersteilzeit und Überstundenpauschale |
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Geschrieben von: Wilhelm Kurzböck - 24.03.2026, 10:32 - Forum: News & wichtige Infos
- Keine Antworten
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Sachverhalt:
Ein Mitarbeiter hat bislang eine Überstundenpauschale erhalten, die auch laufend und explizit am Lohnkonto ausgewiesen wurde.
Nun tritt er in die Altersteilzeit (kontinuierliches Modell, 60%) ein.
Unstrittig ist, dass die Überstundenpauschale bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlage für den Lohnausgleich im AMS-Antrag (neues Formular ab 1.1.2026) nicht berücksichtigt werden darf.
Frage 1:
Ist es dennoch zulässig, die bisherige Überstundenpauschale aliquot (entsprechend der reduzierten Arbeitszeit) weiterhin zum Gehalt auszuzahlen?
Falls ja:
Frage 2:
Muss bzw. sollte diese Zahlung in der laufenden Gehaltsabrechnung gesondert ausgewiesen werden (z. B. weiterhin als Überstundenpauschale), oder wäre eine Integration ins Grundgehalt empfehlenswert bzw. problematisch?
Frage 3:
Ist die Überstundenpauschale aufgrund der bisherigen regelmäßigen Auszahlung als Entgeltbestandteil zu qualifizieren, sodass grundsätzlich eine Verpflichtung besteht, diese zumindest aliquot weiterzugewähren?
Lösung:
Diese finden Sie über den nachstehend verlinkten Beitrag aus dem WIKU Premium-Blog (Premium-Passwort für 2026 wird benötigt):
https://www.wikutraining.at/blog/1333
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